Regeln Vorschriften Infos
Rechtliche Updates

Regeln, Vorschriften, Informationen & Grundsätze

Gesetze und Regelwerk der Unfallversicherungen sind einem beständigen Wandel unterworfen. topeins informiert Sie über relevante Änderungen. Die vollständigen Texte des DGUV-Regelwerks finden Sie im Internet zum Herunterladen:
dguv.de/publikationen.

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Neu
Ausgabe 2/2020

Neu

    Die Bundesregierung und die gesetzgebenden Organe haben Sonderregelungen und Erleich­terungen zum Entgelt bei Kurzarbeit beschlossen. Diese Regelungen gelten rückwirkend ab dem 1. März 2020. Die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes soll helfen, wenn Unternehmen mit ihren Beschäftigten durch das Corona-Virus SARS-COV-2 Arbeitsausfälle haben – etwa durch Lieferengpässe oder staatlich angeordnete Schließungen von Betrieben.

    Die wichtigsten Neuerungen im Einzelnen:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mindestens 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden (wenn dies tarifvertraglich geregelt ist) kann verzichtet werden.
  • Die übrigen Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit.

Aktualisiert
Ausgabe 2/2020

Aktualisiert

    Die DGUV Information 203 071 „Wiederkehrende Prüfungen elektrischer Anlagen und Betriebsmittel – Organisation durch den Unternehmer“ wurde am im Januar 2020 neu gefasst. Sie gibt praxisbezogene Hinweise für die ­Organisation der wiederkehrenden Prüfungen elektrischer Anlagen und Betriebsmittel.

    Unternehmerinnen und Unternehmer erhalten Hinweise zu angemessenen Prüffristen, Erstellung einer sachgerechten Dokumentation sowie Kennzeichnung der elektrischen Anlagen und Betriebsmittel. Ergänzend befinden sich Vorschläge für die Vergabe von Prüfaufträgen im Anhang D.

    Der ordnungsgemäße Zustand einer elektrischen Anlage oder eines Betriebsmittels betrifft nicht nur die Maßnahmen zur Gewährleistung der elektrischen Sicherheit, sondern auch alle anderen Maßnahmen zum sicheren Betrieb: Einrichtungen zum Schutz gegen mechanische, hydraulische, optische oder andere Gefährdungen werden in Anhang C erläutert. Hilfestellungen zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sind im Anhang F enthalten.