Rechtliche Updates

Regeln, Vorschriften, Informationen & Grundsätze

Gesetze und Regelwerk der Unfallversicherungen sind einem beständigen Wandel unterworfen. topeins informiert Sie über relevante Änderungen. Die vollständigen Texte des DGUV-Regelwerks finden Sie im Internet zum Herunterladen: dguv.de/publikationen.

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Leiharbeit

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Ausgabe 2/2019

Neu

Die EU hat den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor krebserzeugenden Stoffen am Arbeitsplatz erneut gestärkt. Seit dem 20.12.2018 fallen acht weitere krebserregende Stoffe unter die EU-Richtlinie über Karzinogene und Mutagene. Neu hinzugekommen sind nun unter anderem Dieselabgase sowie polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, die zum Beispiel bei der Herstellung von Papier, Farbstoffen, Arzneimitteln, Kunst- oder Klebstoffen sowie zur Reinigung von Metallteilen verwendet werden. Formal muss noch der Rat der Mitgliedstaaten zustimmen. Danach haben die Staaten zwei Jahre Zeit, um die neuen Regeln umzusetzen. Weitere Anpassungen der Richtlinie sind in Vorbereitung. In der ursprünglichen Fassung 2004/37/EG vom 29.04.2004 mit zunächst nur drei Stoffen ist ein kontinuierlicher Aktualisierungsprozess festgelegt. Die EU-Kommission geht davon aus, dass in den EU-Mitgliedstaaten über die Hälfte aller arbeitsbedingten Todesfälle auf Krebs zurückzuführen sind. Davon sind jährlich mehr als 100.000 Beschäftigte betroffen. Im Vergleich dazu machen kreislaufbedingte Erkrankungen 24 Prozent der arbeitsbedingten Todesfälle aus, Verletzungen zwei Prozent.

Ausgabe 2/2019

Aktualisiert

Die DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“ wurde vom Fachbereich „Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz“ der DGUV überarbeitet. Mit der überarbeiteten Fassung erscheint erstmals eine spezielle Vorschrift für den ehrenamtlichen Feuerwehrbereich beziehungsweise die freiwillige Feuerwehr. WICHTIG: Die DGUV Vorschrift 49 ersetzt die bestehende Unfallverhütungsvorschrift „Feuerwehren“ (GUV-V C53), die seit 1989 in Kraft ist.

Ausgabe 2/2019

Zurückgezogen

Folgende Schriften, deren Inhalte nun in der DGUV Information 205-026 enthalten sind, wurden zurückgezogen: DGUV Regel 105-001 „Einsatz von Feuerlöschanlagen mit sauerstoffverdrängenden Gasen“, DGUV Information 205-004 „Sicherheitseinrichtungen beim Einsatz von Feuerlöschanlagen mit Löschgasen“, DGUV Grundsatz 305-001 „Grundsätze für die Prüfung von Feuerlöschanlagen mit sauerstoffverdrängenden Gasen“.